Iris

Iris 2023/43 vom 29.10.2023:

UN-Resolution zum Nahost-Konflikt


Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Das entsprechende Papier erreichte am Freitag in New York eine notwendige Zweidrittelmehrheit.

120 Länder stimmten dafür, 14 stimmten dagegen, 45 enthielten sich (darunter auch Deutschland)

Außenministerin Annalena Baerbock begründete die Enthaltung Deutschlands damit, dass das Papier aus deutscher Sicht nicht ausgewogen genug sei. Baerbock sagte nach der Abstimmung laut einer Mitteilung: "Weil die Resolution den Hamas-Terror nicht klar beim Namen nennt, die Freilassung aller Geiseln nicht deutlich genug fordert und das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht bekräftigt, haben wir mit vielen unserer europäischen Partner entschieden, der Resolution am Ende nicht zuzustimmen."

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